Ergänzungsleistung für Heimbewohner

Die Ergänzungsleistung für Heimbewohner wird ebenfalls durch die Gegenüberstellung von anrechenbaren Einnahmen und anrechenbarn Ausgaben ermittelt.

Dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital lebende Personen haben Anspruch auf die Anrechnung der Kosten des Heimaufenthaltes. Der Existenzbedarf wird bei der Heimrechnung durch die Heimtaxe (Tagestaxe des Heims oder Spitals) sowie den Betrag für die persönlichen Auslagen definiert (Art. 10 Abs. 2 ELG)

Zusätzlich können die nicht mit dem Heimaufenthalt in Zusammenhang stehenden Krankheits- und Behinderungskosten gestützt auf Art. 14 ELG zurück gefordert werden.

Der Kanton Zürich hat die Tagestaxe beschränkt (§ 11 ZLG). Das Kantonale Zusatzleistungsgesetz (ZLG) hat die Heim-, resp. Spitaltaxe gemäss Art.10 Abs. 2 ELG auf maximal anrechenbare 255 Franken pro Tag beschränkt (Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV, Stand 1. Januar 2017):

„Die bei der EL-Berechnung zu berücksichtigende Heimtaxe für Personen in Spital- und Pflegeheimen gemäss § 1 lit. a ZLV werden auf maximal Fr. 255.- pro Tag festgesetzt. Die Heimtaxe setzt sich aus dem Hotellerie-, Betreuungs- und Pflegeanteil der versicherten Person von maximal Fr. 21.60 pro Tag zusammen. Für ausserkantonale anerkannte Spital- und Pflegeheime wird die Tagestaxe ebenfalls auf maximal Fr. 255.- pro Tag festgesetzt.“

Der Betrag für persönliche Auslagen nach Art. 10 Abs. 2 lit. b ELG wird nach den persönlichen Bedürfnissen der anspruchsberechtigten Person bemessen. Die Auslagen betragen im Kanton Zürich (Stand: 2016-2017) mindestens einen Drittel des Höchstbetrages nach § 11 Abs. 2 ZLG:  mindestens ein Drittel von 6’430 Franken; also 2’143.30 (§ 2 ZLV) bis maximal 6’430 Franken (§ 11 Abs. 2 ZLG).

Im Kanton Zürich werden die persönlichen Auslagen von Heimbewohnern zwischen 2’143 und 6’430 Franken nach den persönlichen Bedürfnissen der anspruchsberechtigten Person festgelegt. Damit ist ein Ermessensspielraum vorhanden.